Im Mai haben der Long Yang e.V. und die Deutsch Nepalische Gesellschaft e.V. (DNG) eine Petition und einen offenen Brief für den Erhalt der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Nepal auf den Weg gebracht. 60 NGOs sowie rund 2000 Privatpersonen haben sich bis zum 10. Juli im Rahmen der Aktion “Solidarität zeigen” dafür ausgesprochen, die Deutsch – Nepalesische Entwicklungszusammenarbeit weiterzuführen. Rund 600 persönlichen Beiträge haben dabei gezeigt, dass vielen Menschen die Beziehung zwischen Nepal und Deutschland persönlich am Herzen liegt.
Nachdem wir im Juni den offenen Brief an Minister Müller übergeben haben, kam kurz darauf eine Antwort des BMZ, die viele Fragen unbeantwortet lies.
Als Entscheidungskriterium für den Ausstieg aus der bilateralen Zusammenarbeit wird die „geringe Signifikanz“ der deutschen bilateralen EZ in Nepal angegeben. Deutschland stelle im Gegensatz zu anderen Gebern und Ländern weniger Mittel zur Verfügung und halte deshalb sein Engagement für verzichtbar:
„In Nepal war das Kriterium der Signifikanz ausschlaggebend. Wir haben mit unserem Instrument der bilateralen Zusammenarbeit sowohl im Bezug zu anderen Gebern als auch im Bezug zu anderen Partnerländern eine vergleichsweise geringe Signifikanz.“
Des weiteren heißt es:
„Die Entscheidung bezieht sich auf die bilaterale staatliche Zusammenarbeit. Alle anderen Instrumente des BMZ kommen weiterhin zur Anwendung: wir bleiben über die Europäische Union und multilaterale Institutionen, wie die Weltbank oder die Asiatische Entwicklungsbank engagiert und fördern Investitionen der Privatwirtschaft. Wir unterstützen auch weiterhin die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen und politischen Stiftungen in Nepal.“
Das BMZ betont in seiner Antwort außerdem, dass weiterhin Unterstützung in Not- und Krisenfällen geleistet wird, so auch mit der aktuellen Corona- Soforthilfe.
Dennoch werden de facto sämtliche Projekte auslaufen, die durch das BMZ, über die KfW-Entwicklungsbank und die GIZ in Nepal gefördert werden. Auch die Bürostrukturen vor Ort werden wohl aufgelöst.
Der Übergangsprozess wird offenbar einige Jahre dauern, ist aber angestoßen. Die weitere Ausgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit sind Gegenstand der Regierungsverhandlungen zwischen Nepal und Deutschland, die voraussichtlich im November stattfinden. Im Vorfeld findet im Rahmen des “Ländergesprächs Nepal 2020” ein gemeinsamer Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen dem BMZ und in Nepal tätigen Nicht-Regierungsorganisationen (NRO) statt. In diesem Gespräch werden verschiedene Organisationen, unter anderem der Long Yang e.V. und die DNG von den aktuellen sowie langfristigen Herausforderungen ihrer Arbeit vor Ort berichten und auch offene Fragen in Bezug auf den Ausstiegsprozess aus der bilateralen Zusammenarbeit formulieren.
Wir werden weiter berichten.