Am 22. September fand das sogenannte “Ländergespräch Nepal 2020” des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) statt, an dem auch wir, der Long Yang e.V. und die Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V. (DNG) teilgenommen haben. Bei dieser vom BMZ initiierten Veranstaltung werden neben den staatlichen Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit (GIZ, KfW und PTB) auch in Nepal tätige NGOs eingeladen. Das Ländergespräch dient als Austauschformat zwischen den unterschiedlichen Akteuren der deutschen EZ der Vorbereitung auf die anstehenden Regierungsgespräche zwischen dem BMZ und der nepalesischen Regierung. In den regelmäßig stattfindenden Regierungsverhandlungen wird der finanzielle und inhaltliche Rahmen der bilateralen EZ zwischen Deutschland und Nepal für die kommenden zwei bis drei Jahre festgelegt.
Über das Ländergespräch sollen auch die Perspektive und Anliegen der Zivilgesellschaft in die Regierungsverhandlungen Eingang finden und thematisiert werden.
Netzwerkmeeting zu Herausforderungen in Nepal mit 30 NGOs
Im Vorfeld des Ländergesprächs hatten der Long Yang e.V. und die DNG ein NGO-Netzwerkmeeting veranstaltet, an dem 30 NGOs online teilnahmen und sich über aktuelle Herausforderungen ihrer Arbeit in Nepal infolge der Corona Pandemie austauschten. Im Rahmen der Veranstaltung zeigte sich, dass auch viele Fragen bezüglich des geplanten Ausstiegs aus der bilateralen Zusammenarbeit und dessen Folgen für Nepal und das zivilgesellschaftliche Engagement vor Ort weiterhin offen sind. Unter anderem: Wird das BMZ angesichts der dramatischen sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie in Nepal seine Pläne zum Ausstieg aus der bilateralen EZ ändern? Wird es alternative Ansprechpartner*innen vor Ort geben, wenn das BMZ nicht mehr zuständig ist? Inwieweit wird das Ansehen deutscher Akteur*innen durch den Rückzug Deutschlands aus der bilateralen EZ in Nepal sinken und somit auch Folgen für die Arbeit der NGOs haben?
Ländergespräch mit dem BMZ
Diese Fragen und weitere Anliegen wurden im Rahmen des Ländergesprächs in einem Vortrag vom Long Yang e.V. thematisiert und mit den teilnehmenden Organisationen sowie dem BMZ diskutiert.
Die Vertreter*innen des BMZ machten in der Diskussion klar, dass die Entscheidung von Minister Müller feststehe und aktuell keine Veränderung zu erwarten sei. Die Petition sei dem Minister persönlich vorgelegt worden – dieser halte jedoch an seiner Entscheidung über die Länderliste, inklusive Nepal sowie an dem Kriterium der geringen Relevanz der deutschen bilateralen EZ mit Nepal fest. Das BMZ werde sich aber für die Beseitigung von Hindernissen für NGOs in Nepal (z.B. fehlende Volunteer Visa) stark machen.
Ein Hoffnungsschimmer, der allerdings für uns implizit durchschien, war die Betonung auf die “momentane” Unveränderbarkeit der Entscheidung unter Minister Müller. Sollte Müller, wie angekündigt seine politische Karriere im nächsten Jahr beenden, können wir darauf hoffen, dass ein neuer Minister oder eine neue Ministerin die Wichtigkeit der bilateralen EZ mit Nepal erkennt und die Entscheidung eventuell doch noch rückgängig macht.
Bis dahin bleiben wir am Thema dran und sind gespannt auf die Ergebnisse der Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Nepal, die voraussichtlich im November stattfinden werden.
Up-to-date bleiben mit dem Newsletter
Wenn Sie weiterhin über die Petition und Aktivitäten zum Thema BMZ 2030 informiert werden möchten oder Interesse an unserem NGO Netzwerk haben, empfehlen wir unsere beiden Newsletter:
Newsletter Nepal Petition: Solidarität zeigen – Entwicklungszusammenarbeit fortführen
Thema: Hier werden Sie über den Weitergang der Petition bzw. Aktivitäten zum Thema BMZ 2030 informiert.
———————
Nepal NGO Netzwerk
Thema: Hier geht es um Netzwerkarbeit mit anderen in Nepal tätigen NGOs
———————–